Donnerstag, 19. Juli 2012

Hartz 4 Wohnraumgrösse Essen

Was ist eine angemessene Wohnungsgrösse / Wohnfläche für Bezieher von Hart4 / Alg.2 ? Ist die Wohnung zu groß oder zu teuer, kann das Jobcenter Beziehern von Hartz4 einen Umzug in eine Wohnung angemessener Grösse nahe legen. Die Vorgaben für Wohnflächen bei Bezug von Hartz 4 – Leistungen sind allerdings unterschiedlich.

Hartz 4-Regelungen begrenzen die Angemessenheit einer Wohnung entweder hinsichtlich der Miethöhe, oder der Wohnfläche und unter Berücksichtigung der im Haushalt lebenden Personen. Für 1-Personen-Haushalte galten zum Beispiel 45qm Wohnungfläche bisher als angemessen.

Durch ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts vom Mai 2012 wurde die Wohnungsgösse nun auf 50qm angehoben. 50qm Wohnfläche für einen 1-Personen-Haushalt gelten somit für Hartz4-Bezieher und einem 1-Personen-Haushalt als angemessen. (Bundessozialgericht vom 16. Mai 2012 – B 4 AS 109/11R -)

Ab dem 01.01.2010 gelten für NRW (anderen Orts evtl. abweichende Vorschriften) die Werte der No. 8.2 der Wohnraumschutzbestimmungen des Landes NRW auch für Alg-2-Bezieher.

Konkret heisst dies für
- 1-Personen-Haushalt sind 50qm Wohnraum und für einen
- 2-Personen-Haushalt sind 65qm Wohnfläche angemessen.

Offen blieb, ob 4,75 €/qm abstrakt angemessen sind oder nicht. Zur Klärung dieser Frage gab das BSG (Bundessozialgericht) den Fall an das Landessozialgericht (LSG) NRW zurück. Orientierungsmaßstab werden hierbei die vom BSG (Bundessozialgericht) aufgestellten „Anforderungen“ sein.
         
Für die Stadt Essen geht man zum Beispiel von 4,83 €/qm aus. Damit erhöht sich in Essen die angemessene Nettokaltmiete von 217,35 € auf 241,50 €. Eventuell kann dies in offenen Fällen auch rückwirkend  ab 01.01.2010 gelten, da nach dem BSG die „im streitigen Zeitraum gültigen Bestimmungen“ maßgeblich sind.

Passssend zum Thema
Hartz4 - JobCenter Essen senkt Mietzinssätze

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Kommentare:

  1. Mich würde mal interessieren ob nun der qm-preis doch 4,83€ in Essen ist oder nur 4,61€. Da mich jetzt das Thema raus aus meiner Wohnung betrifft und ich nicht weiss wie ich mich verhalten muss.
    Ansonsten finde ich alles recht gut und übersichtlich.

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    1. Zu den Wohnraummieten können Sie nach Angaben der Stadt Essen von dem Quadratmeterpreis in Höhe von 4,61 € ausgehen. Dieser ist allerdings ermittelt anhand der Höchstgrenzen in Kombination mit den neuen angemessenen Wohnraumgrößen und der Personenzahl. Wichtig ist jedoch die Beachtung der Mietobergrenzen. Es ist denkbar, dass der Mietzins pro m² angemessen ist, jedoch bezogen auf die Wohnraumgröße die Angemessenheit überschritten wird und dadurch die Miete unangemessen ist. (Beispiel: 1 Person möchte 55 m² Wohnung für Mietzins 253,55 € (4,61 €/ m²) anmieten. Mietobergrenze von 230,50 € wird aber überschritten, daher unangemessen)

      Für die Suche einer angemessenen Wohnung sollten Sie folgende Dinge beachten:

      1. Die Mietobergrenzen der Kaltmiete möglichst nicht überschreiten.
      2. Vor der Kündigung etc. die Bestätigung der Notwendigkeit des
      Umzuges beim JobCenter beantragen.
      3. Vor Unterschrift auf den neuen Mietvertrag diesen beim JobCenter
      vorlegen und die Zusicherung zum Umzug erteilen lassen.

      Beachtet man diese Punkte im Rahmen der Wohnungssuche, dann vermeidet man Probleme im Bereich der Kosten der Unterkunft. Sie erhalten über das JobCenter auch die Informationen über die angemessene Kaltmiete und Wohnraumgröße.

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